rechtlicher Hintergrund:

Gemäß Punkt 2.2.10 des Anhangs 1 der Verordnung 93/2012. (V. 10.) der Regierung betrifft der Genehmigungsplan für den Straßenbau den Betreibergrenzplan.

Einreichung des Antrags:

Die Zustimmung zu den Betreiber- und Betriebsgrenzdokumenten muss mit einem an die [email protected] gesendeten Antrag eingeleitet werden.

Sobald der Planer die vorläufige Abstimmung der Betreibergrenzpläne abgeschlossen und die erforderlichen Korrekturen vorgenommen hat, kann mit dem Druck der Pläne und dem tatsächlichen Genehmigungs- und Unterschriftsprozess begonnen werden. Die Anzahl der zu druckenden Pläne muss vom Planer in Abhängigkeit von der späteren Verwendung festgelegt werden. Unser Unternehmen hat Anspruch auf 2 Exemplare der von allen betroffenen Parteien unterzeichneten Pläne.

Anhang:

Bei der Erstellung des Grenzstandortsplans und der Übertragung bestimmter Bereiche in die Verwaltung-Betrieb bitten wir, das Grundprinzip zu beachten, dass die Abgrenzung für das gesamte Gebiet des Projekts erforderlich ist, jedoch darüber hinaus nicht festgelegt werden kann. Das heißt, alle Einrichtungen, die im Rahmen des Projekts realisiert werden, müssen unter den Beteiligten aufgeteilt werden, aber außerhalb der Projektgrenze darf der Plan nicht festgelegt werden.

Es ist notwendig, eine zweistufige Legende anzuwenden, sodass eine separate Schicht (gleichzeitig willkürlich gewählter spezieller Legende) die aktuellen Eigentumsverhältnisse (Ungarischer Staat, kommunale Selbstverwaltung, MÁV Zrt., Privatbesitzer usw.) sowie die geplanten Betreiber-Betriebsverhältnisse (MKIF Ungarische Konzessionsinfrastrukturentwicklungs Zrt., Ungarische Straßen Nonprofit Zrt., kommunale Selbstverwaltung usw.) darstellen muss.

Wir empfehlen die Verwendung des beigefügten Musters der Legende auf konzeptioneller Ebene.